Mit Levrat in den sozialen Infarkt

Der Sozialstaat saugt bereits jeden dritten Franken auf, der erwirtschaftet wird. Trotzdem wachsen die Kosten weiter an. Die in der Sozialpolitik tonangebende SP bleibt untätig und wird so zur Totengräberin ihrer eigenen Idee.

Für die letzten zwanzig Jahre war das Dossier «Sozialstaat» grösstenteils in der Hand der Sozial­demokraten. Ruth Dreifuss (SP) hielt fast zehn Jahre die Stellung im Innendepartement. Auch während des freisinnigen Interregnums von Pascal Couchepin (2003–2009) und Didier Burkhalter (2009–2011) betrachtete sich die SP als Gralshüterin der Sozialwerke. Reformen torpedierte sie. Seit 2012 ist mit Alain Berset erneut ein SP-Mann am Ruder. Unter der linken Dominanz ist der Sozialstaat in einem Tempo gewachsen, das zunehmend Sorgen bereitet.
Der bedächtige Arbeitgeberverband warnt, ein weiterer Ausbau der Sozialleistungen sei nicht finanzierbar. Schon das bisherige Niveau sei nur mit n ...