Neue linke Isolation

Mit seiner konfusen Irak-Politik gefährdet der Bundesrat das Projekt Armee «XXI».

Seit von den Schweizer Strassen und aus vielen Parteisekretariaten immer lärmiger der Antiamerikanismus dröhnt, schwimmen dem Bundesrat die politischen Orientierungshilfen weg. Flagrant verletzt er seine eigenen, auch schriftlich dargelegten Ziele, rekapituliert er die populistische Kritik an der US-Administration, verwirrt er das Volk. Zur Frage der Überflugsrechte für britische und US-Jets etwa hat die Regierung bereits zwei Aussprachen geführt und zwei unterschiedliche Beschlüsse gefasst. Dabei haben die Sieben den Hauptentscheid, was zu tun und zu lassen wäre, falls der Uno-Sicherheitsrat den USA und ihren Verbündeten die Anwendung militärischer Gewalt gegen den Irak erlauben so ...