Neues aus der Dunkelkammer

Der Ständerat ist dagegen, dass die Wähler erfahren, wer wie abstimmt. Warum nur?

Es ist ein Akt vollendeter Ironie. Kaum etwas vermag die Kantonsvertreter derart in Rage zu versetzen wie der Vorwurf, der Ständerat sei ­eine «Dunkelkammer». Doch was machen die Beschimpften? Sie liefern den Beleg, dass die Bezeichnung zutrifft. Am Montag lehnte die Staatspolitische Kommission (SPK) des Ständerats die parlamentarische Initiative «Transparentes Abstimmungsverhalten» ihres Kollegen This Jenny (SVP, GL) ab.
Was spricht dagegen, dass die Wähler wissen, wie die Politiker in Bern abstimmen? Nichts. Der Nationalrat kennt das transpa­rente Verfahren längst, der Ständerat weigert sich. Bisher konnte er sich darauf hinausreden, die technischen Möglichkeiten seien nicht g ...