Östliche Freiheit

Experten sehen die Demokratie gefährdet. Wieder steht Ungarns Premier Orbán am Pranger. Er habe eine «illiberale Rebellion» im Sinn. Die gibt es tatsächlich, doch geht es dabei um eine ­pragmatische Suche nach einer Politik frei von Ideologien.

Der renommierte Politologe William A.  Galston warnte kürzlich vor den Gefahren ­einer «illiberalen Rebellion» – eine von zahl­losen Analysen dieser Art in der letzten Zeit. Es gehe darum, den liberalen Gedanken gegen «Gefahren von rechts» zu verteidigen, auch dann, wenn rechte Regierungen, wie Galston es formuliert, «dem Willen der demokratischen Mehrheit» entsprechen.
Da schwingt Missbehagen gegenüber dem Wähler mit: Wenn er nicht liberal genug wählt, dann muss man eben die Demokratie gegen die Wähler verteidigen.
Dass darin ein Widerspruch steckt, hat der Mann verstanden, der als Vorreiter der «illibe­ralen Revolution» besonders heftig angegriffen wird: Ungarns Minist ...