Operation Sternschnuppe

Das Sparprogramm von Karin Keller-Sutter droht wegen der Armee zu verglühen. Was nun, Frau Bundesrätin?

Die Armeefinanzierung gleiche einem Kulissenschieben in einem scheinbar endlosen Theater, sagte der St. Galler Ständerat Benedikt Würth vergangene Woche, als die kleine Kammer über seine Motion zu diesem Thema eine kurze Diskussion führte. Worum geht es?

Sowohl der Nationalrat als auch der Ständerat möchten die Erhöhung des Armeebudgets auf 1 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) bis 2030 zügig vorantreiben. Doch die Finanzierung gestaltet sich schwierig, da dem Bund in den kommenden Jahren Defizite in Milliardenhöhe drohen. Der Bundesrat will dieses Finanzierungsziel für die Armee daher bis 2035 erstrecken.

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