Planvolle Verwirrung

Die Debatte um die Demokratie: Nicht die Schweiz hat ein Problem, sondern das politische Establishment, das den vergangenen Zeiten nachtrauert. Eine Klärung der Begriffe und Interessen.

Zwei, drei nicht gesagte Sätze nach einer verlorenen Volksabstimmung, ein unkollegialer Lacher nach einem unkollegialen Seitenhieb – und die Panik ergreift den Bundesrat. Zwei, drei kontroverse Interviews, drei, vier schrille Wortmeldungen, die nachgereicht werden – und die permanente Staatskunde beherrscht das ganze Land. Seit zwanzig Tagen tobt nun die Debatte über politische Stilformen und Systeme, ohne grossen Nutzen für die Bürger, im Gegenteil. Die Wortgefechte haben die Schweiz vor allem in eine kollektive Konfusion gestürzt.
Messbar etwa an der bizarr begründeten Forderung der «oppositionellen» grünen Fraktion, Bundesrat Blocher müsse zurücktreten, weil er «Opposition ...