Professors Pirouetten

Daniel Jositsch führt den Widerstand gegen das Klima-Urteil aus Strassburg an. Mit markigen Worten will der SP-Ständerat den fremden Richtern «Grenzen setzen». Bis gestern sagte der Rechtsgelehrte noch, ebenso markig, das Gegenteil.

Daniel Jositsch liebt klare Worte – und klare Grenzen. «Die Schweiz muss im Europarat klarmachen, dass es so nicht geht», forderte er nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte für die «Klimaseniorinnen» und gegen die Schweiz. Hier sei «eine Grenze überschritten» worden, «die ausserordentlich gefährlich ist», so Jositsch gegenüber der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ). Ebenso dezidiert äusserte er sich im Schweizer Fernsehen: «Man muss halt auch den Richtern sagen: Es gibt Grenzen.» Der Menschenrechtshof habe einen «Kollateralschaden» verursacht, indem er «selbständig entschieden hat, er könne die Menschenrechtskonvention weiterentwickeln». Dem ...