Radikaler Liberalismus

Die europäischen Eliten setzen in der EU ihre Werte durch. Polen hält dagegen – mit guten Gründen.

Posen
Nachdem die Entscheidung des polnischen Verfassungsgerichtshofs mehrmals vertagt worden war, erging in der letzten Woche schliesslich das Urteil: EU-Recht steht nicht über dem polnischen Verfassungsrecht. Das dürfte den Weg bereiten für noch schwerere Konflikte zwischen Warschau und Brüssel, und immer öfter ist mittlerweile von einem «Polexit» die Rede.
Seit 2015 gibt es Streit zwischen Polen und der EU. Nach der Weigerung der polnischen Regierung, Zehntausende Flüchtlinge aus dem Nahen Osten aufzunehmen, die auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in die EU gekommen waren, wird nun auch über das strenge Abtreibungsgesetz und die k ...