Rechsteiner hat recht

Der Gewerkschaftspräsident hat ein mutiges Warnzeichen gesetzt. Er weiss, dass die EU die soziale Marktwirtschaft schwächt.

Ohne eigenständigen Lohnschutz kein Rahmenabkommen mit der EU!» – dieses Statement des Gewerkschaftsführers Paul Rechsteiner hat mich an einen Aufsatz des renommierten deutschen Politikwissenschaftlers Fritz Scharpf erinnert. Sein Titel lautete: «Weshalb die EU nicht zur sozialen Marktwirtschaft werden kann». Die Analyse stellte alte Vorstellungen in Frage: ein soziales Europa, das war die Hoffnung der europäischen Linken und zugleich die Befürchtung der Wirtschaftsneoliberalen. Ein Stereotyp, das bis heute unendlich wiederholt, doch damit nicht richtiger wird. Der Jurist und Politologe zeigte, dass beide Seiten falschliegen.
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