Rechtsstaat in Ungarn und Deutschland

Siegfried F. Franke: Vor dem Sturz in die Bedeutungslosigkeit: Demokratie und Rechtsstaat. LIT-Verlag. 268 S., € 29.90

Siegfried Franke lehrte von 1991 bis 2010 an der Universität Stuttgart Wirtschaftspolitik und öffentliches Recht. Danach wechselte er an die Andrássy-Universität Budapest. Weil Ungarn neben Polen bevorzugter Prügelknabe westeuropäischer Journalisten und Politiker ist, ist die Perspektive eines deutschen Ungarn-Kenners interessant. Franke geht es nicht darum, alles zu verteidigen, was Viktor Orbán getan oder gesagt hat. Dessen Begriff «illiberale Demokratie» hält er für unglücklich und missverständlich. Denn so illiberal, wie etwa in Deutschland mit Kritikern der Regierungspolitik umgesprungen wird, ist man in Ungarn beim Umgang mit der Opposition nicht. Eine gewaltb ...