Rezepte aus dem Mottenschrank

Politiker geben gerne ausländischen Multis die Schuld für die hohen Preise in der Schweiz. Jetzt wird gar eine Initiative «für faire Importpreise» lanciert. Das ist ökonomischer Unsinn.

An einem Seminar im US Department of ­Justice (DoJ) habe ich die Birrer-Heimo-­Motion an die Wand projiziert: Die SP-Politikerin Prisca Birrer-Heimo wollte ausländische Unternehmen zwingen, die Schweiz zu gleichen Preisen wie das Ausland zu beliefern. Der Chef­ökonom reagierte so: «Der Silvio will uns mit diesem Joke wohl auf den Arm nehmen!» Allerdings hatte die Nationalrätin ihren Vorschlag nicht als Witz lanciert, den das Parlament schliesslich bachab schickte, wie auch die Kartellgesetzrevision mit ähnlichen Vorschlägen.
Das alles wird jetzt aufgewärmt im Zusammenhang mit der 2014 eingereichten Motion des (freisinnigen!) Hans Altherr (relative Marktmacht) sowie der nun lancie ...