Rüstet Deutschland zum grossen Krieg?

Anmerkungen zu Friedrich Merz’ Regierungserklärung.

Selten war eine Regierungserklärung so ideen- und farblos. «Ihre Reaktion auf den russischen Angriffskrieg war wegweisend. Dafür gilt Ihnen […] der Dank des ganzen Landes», sagte der neue Bundeskanzler seinem Vorgänger Olaf Scholz. Dabei war dieser mit einem beschämenden Ergebnis von 16,4 Prozent für die SPD abgewählt worden, nicht zuletzt weil viele Wähler dessen Reaktion auf den russischen Angriffskrieg nicht als wegweisend empfanden. Scholz führte mit den USA und den übrigen Nato-Staaten einen Wirtschaftskrieg gegen Russland und trug die von der US-Administration vorgeschlagenen Sanktionen kritiklos mit. Die Deutschen bezahlten dafür mit dem Verlust vieler Arbeitsplät ...