Scheinmanöver

VBS-Chef Ueli Maurer hat einen Neuentwurf des Sicherheitspolitischen Berichts vorgelegt. Wie Recherchen zeigen, enthält er keine grundlegenden Änderungen. Die Reorganisation der Armee soll später separat abgehandelt werden. Der Clinch im Bundesrat ist programmiert.

Das Dokument ist schwere Kost. Ein Wegweiser für die Sicherheit der Schweiz soll es sein. Ein Leitfaden, wie sich unser Land gegen künftige Gefahren wappnen muss. Seit über einem Jahr ist der Sicherheitspolitische Bericht (SIPOL B) in Bearbeitung. Jetzt liegt der zweite Entwurf vor und befindet sich in der Ämterkonsultation. Argwöhnisch untersuchen Experten der Ministerien, ob Ueli Maurer diesmal der versprochene Wurf gelungen ist.

Rückblende: Vergangenen Herbst hatte VBS-Chef Maurer mit seinem ersten Entwurf des SIPOL B im Bundesrat eine herbe Abfuhr erlitten. Damals versuchte er, auf das bisherige Leitmotiv «Sicherheit durch Kooperation» zu verzichten. Ausserdem schlug er vor, das ...