«Schlauer sein als die anderen»

Libyen-Krise, Reduktion der Armee, umstrittene Auslandeinsätze: Verteidigungsminister Ueli Maurer stand im letzten Jahr oft unter Beschuss. In einer persönlichen Bilanz kritisiert er die Einflussnahme der Verwaltung auf den Bundesrat und vergleicht gute Politik mit Curling. Urs Gehriger und Roger Köppel

Kürzlich wurde der GPK-Bericht zur Libyen-Affäre veröffentlicht. Man hat das Gefühl, im Bundesrat arbeite jeder für sich und Gott gegen alle. Was ist eigentlich dieses Gremium? Eine Regierung, ein Aufsichtsorgan oder ein dekorativer Ausschuss, der das Land repräsentieren soll?
Es sind sieben von der Verwaltung stark beeinflusste Einzelpersonen, die sich aus meiner Sicht bis jetzt nicht zu einem wirklich schlagkräftigen Gremium zusammengefunden haben.
Woran liegt das?
Das hat vor allem mit der Verwaltung zu tun. Die Verwaltung hat das Bedürfnis, ihren Bundesrat im besten Licht erscheinen zu lassen, und tut alles, um dies zu erreichen. Jedes Departement hat seine isolierte Sicht vom ...