Schweiz, wohin?

Bundesrat und Parlamentsmehrheit haben das Land in wenigen Monaten mehr umgepflügt als zuvor in dreissig Jahren. Die Forderungen des Auslands stehen über den Interessen der Schweiz. Was ist zu tun?

Die politische Klasse der «offiziellen Schweiz» hat insbesondere seit Jahresbeginn Weichen von enormer Tragweite für die Zukunft gestellt. Mehr oder weniger beachtet von der Bevölkerung, wurden vom Bundesrat wichtige Entscheide getroffen, die das Land für immer verändern werden. Es handelt sich um Entschlüsse, die in ihren Auswirkungen den vom Volk 1992 abgewehrten Integrationsschritt in den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) erheblich übertreffen. Dabei fällt auf, dass Bundesrat und Parlamentsmehrheit nicht mehr den eigenen – nämlich den überlieferten verfassungsmässig und gesetzlich verankerten – schweizerischen Kriterien folgen. Sondern vielmehr die Wünsche der int ...