Schwimmt er noch, oder taucht er schon?

Bundesrat Beat Jans, vom Amt überfordert.

Dieser Montag im Bundeshaus gehörte nicht zu den Sternstunden von Justiz- und Polizeivorsteher Beat Jans (SP). Die Sicherheitspolitische Kommission beugte sich letzte Woche über das Flugpassagierdaten-Gesetz. Dieses soll verhindern, dass global vernetzte Terroristen und andere Schwerstkriminelle ungestört in der Welt herumfliegen können. Das Gesetz will eine Lücke schliessen, damit die Schweiz künftig den international üblichen «Passenger Name Record» (PNR) systematisch nutzen kann. Die NZZ am Sonntag berichtete, bei den Beratungen habe Jans «keinen sattelfesten Eindruck» hinterlassen; die Sitzung sei «phasenweise chaotisch» verlaufen. Wie die Weltwoche in Erfahrung gebrac ...