Sechs Schritte ins Dilemma

Der EU-Rahmenvertrag war ursprünglich eine interessante Schweizer Erfindung. Heute liegt ein Entwurf vor, der wenig Begeisterung auslöst. Wie kam es dazu?

1. Idee
Die Vorstellung, beim Rahmenabkommen handle es sich um eine raffinierte Idee von Brüsseler Bürokraten zwecks Fesselung der Schweiz, ist falsch. Dessen Ursprung liegt in der Schweiz, genauer am Genfersee. Dort traf sich seit den 1980er Jahren regelmässig eine Gruppe ehemaliger Diplomaten, Spitzenfunktionäre und Politiker, um den Weltenlauf unter besonderer Berücksichtigung der schweizerischen Europapolitik zu diskutieren. Nach dem EWR-Nein 1992 gehörte die Frage, wie das Verhältnis der Schweiz zur EU künftig gestaltet werden sollte, zu den Dauerthemen. Die hohe Dringlichkeit, die dieser Frage zukam, lässt sich nur aus dem damaligen Zeitgeis ...