Sittengemälde der Inkompetenz

Der Staat scheitert meistens an der Verfolgung von angeblichen und tatsächlichen Delikten gegen das Börsengesetz. Woran krankt es? Die Fälle Vekselberg, Feldschlösschen oder Swissfirst zeugen von einer systematischen Überforderung der Behörden.

Verhängt der Staat bei mutmasslichen Delikten gegen das Börsengesetz Bussen oder schreitet er gar zur Anklage, kann es peinlich werden. Peinlich darum, weil die staatlichen Ankläger derart neben den Schuhen stehen, dass Anwälte der Gegenseite meist ein leichtes Spiel haben, Bussbescheide oder Anklageschriften zu zerlegen. Dürftig ist oft die finanzielle Ausbeute: Seit 1998 stellt das schweizerische Börsengesetz die Verletzung von Meldepflichten bei Aktienkäufen unter drakonische Strafe, und seither ist es der Finanzmarktaufsicht Finma (ehemals Eidgenössische Bankenaufsicht EBK) ein einziges Mal gelungen, einen Sünder zu überführen. Es war ein Vermögensverwalter, der zum wiederhol ...