SP in der Europa-Falle

Unbeirrt hält die Schweizer Sozialdemokratie am Ziel eines EU-Beitritts fest. SP-Chef Levrat sollte überlegen, ob er im Dossier ­Personenfreizügigkeit nicht besser den Deal mit der SVP als mit der bürgerlichen Mitte sucht.Von Wolf Linder

Blickt man auf die vergangenen Jahrzehnte der Schweizer EU-Politik zurück, so muss man der Sozialdemokratischen Partei zugutehalten: Sie ist nicht wetterwendisch, sondern hält, konsequent und unbeirrbar, an ihrem proeuropäischen Kurs fest. Sie liess sich durch die Niederlage bei der EWR-Vorlage 1992 nicht entmutigen, unterstützte zusammen mit den Gewerkschaften die Bilateralen und gehört bis heute zu den konsequentesten Verteidigern der EU-Arrangements – bis hin zur Personenfreizügigkeit. Während die Euro-Turbos in anderen Parteien langsam zu einer gefährdeten Spezies werden und das Parlament dem damaligen EU-Beitritts-Gesuch des Bundesrats ein stilles Begräbnis bereitet hat, werb ...