Staatstreue Berater

Die Eidgenössische Medienkommission will der SRG die Mittel nicht beschneiden. Kein Wunder, denn sie ist durchsetzt mit staatsnahen Mitgliedern.

Über hundert «ausserparlamentarische Kommissionen» gibt es in der Schweiz. Sie haben eine Beratungsfunktion gegenüber Bundesrat und Bundesverwaltung, zum Teil verfügen sie auch über Entscheidungskompetenzen.

2013 wurde die Eidgenössische Medienkommission, kurz Emek, ins Leben gerufen. Ihre Existenz fiel lange kaum einem Normalbürger auf. Wenn sich die Kommission öffentlich äusserte, dann in einer Mischung aus Besorgnis und dem Ruf nach mehr Staat. Medieninhalte liessen sich auf dem Publikumsmarkt «nur teilweise refinanzieren», schrieb sie bereits 2018. Deshalb sei eine staatliche Medienförderung unabdingbar.

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