Stärken durch Halbieren?

Der Bundesrat bleibt im neuen Bericht zur Sicherheitspolitik der Schweiz widersprüchlich. Die Gefahren und Bedrohungen seien gestiegen, doch der Abbau geht weiter.

Nun ist er endlich erschienen, der sicherheitspolitische Bericht der Regierung, der schon einige Zeit in der Schublade lag («Die unbewaffnete Neutralität», Weltwoche Nr. 45/15). Zufällig trifft sein Erscheinen mit den islamistischen Terroranschlägen von Paris und mit dem neuen «Krieg» zusammen, den Präsident Hollande ausrief – was dem Papier eine besondere Dringlichkeit verleiht.
Der Bericht soll «den sicherheitspolitischen Entwicklungen Rechnung tragen und aufzeigen, welche Konsequenzen daraus gezogen werden müssen. Er legt dar, wodurch die ­Sicherheit der Schweiz bedroht oder gefährdet wird, wie das Umfeld der Schweiz aussieht, welche sicherheitspolitische Strategie sie verfo ...