Stiefelputzer der USA

Nie hat eine Schweizer Regierung mehr preisgegeben: Das UBS-Abkommen mit den USA verletzt grundlegende Werte. Es muss scheitern.

Die SP ist in den vergangenen Tagen in manchen Zeitungen gelobt worden für ihren ungewöhnlichen Druckaufbau in Sachen UBS: Nur wenn Bundesrat und Parlament spürbare Massnahmen gegen zu hohe Boni und zu grosse Banken einleiteten, kündigte Parteichef Christian Levrat an, werde seine Partei dem UBS-Abkommen mit den USA zustimmen. Beflissen legte der Bundesrat vergangene Woche deshalb ein paar Ideen vor, aber offenbar nach wie vor nicht zur Zufriedenheit der strengen Sozialdemokraten.

«Ungenügend und zu unverbindlich», befand die SP-Nationalrätin Susanne Leuten- egger Oberholzer (BL). Offenbar, so schien es, wackelt der Vertrag nach wie vor – denn die SVP hat längst entschieden, das ...