Strafrecht auf Abwegen

Der Antirassismusartikel war gedacht als Waffe gegen Holocaustleugner und Neonazis. Nun wird er immer mehr zur Benimmregel für eine übersensible Gesellschaft.

Glaubt man der ersten SRG-Umfrage, ist das «Antidiskriminierungsgesetz» zum Schutz von Homosexuellen so gut wie unter Dach. Eine satte Mehrheit von knapp siebzig Prozent der Befragten gab im Dezember an, am 9. Februar 2020 ein Ja in die Urne legen und dem erweiterten Antirassismusartikel zustimmen zu wollen. Ob es am Ende tatsächlich so viele sein werden, muss sich indes erst noch zeigen. Denn wer gibt bei einer Umfrage schon gerne zu, dass er einer Vorlage gegen Diskriminierung kritisch gegenübersteht? Dass er wenig begeistert ist von einem Gesetz, das Hetze gegen Homosexuelle verbieten will? Wer gegen Hass eintrete, sage ja zur neuen Strafnorm, heisst es von den Bef&u ...