Der Putsch. Die Bundesversammlung demontiert sich. Die Geschäftsprüfungskommission ist das wichtigste und glaubwürdigste parlamentarische Instrument der Regierungskontrolle in unserem Land. Letzte Woche wurde das Instrument zur Waffe einer dilettantisch vollstreckten Palastintrige gegen Bundesrat Blocher umgeschmiedet.
Worum ging es grundsätzlich? Die GPK hatte die skandalösen Umstände zu prüfen, die zum Abgang des früheren Bundesanwalts Roschacher führten. Der Karrierejurist war durch CVP-Seilschaften um Ex-Bundesrätin Metzler ins Amt gehoben worden. Nach mehreren Pleiten und Sololäufen kam es zu dem von der Weltwoche aufgedeckten Fall Ramos, der das Fass zum Überlaufen b ...