Unfreie Rede

Die Rede- und Meinungsäusserungsfreiheit in der Schweiz wird eingeschränkt. Das Anti-Rassismus-Gesetz ist immer deutlicher als Zensurparagraf erkennbar.

Eben hat die Berner Justiz festgehalten, dass sie doch zuständig ist für das Verfahren gegen den Weltwoche-Journalisten Urs Paul Engeler, der die Rätoromanen im September 2006 als «erpresserisch, fanatisch und räuberisch» titulierte. Die Berner müssen nun weiterermitteln, nachdem die Zürcher Staatsanwaltschaft eine Übernahme des Verfahrens abgelehnt hat. Zuvor hatte ein Gericht in Bern den Weltwoche-Autor vom Rassismus-Vorwurf freigesprochen. Engeler hatte zwar den eingeklagten Zeitungsartikel über die Subventionsjägerei der Rätoromanen verfasst. Doch der Untertitel, in dem die Adjektive zu finden sind, das hatte Engeler von Anfang an klargemacht, stammte nicht von ihm.
Seit bal ...