«Unsere Weltanschauung ist anders»

Was Freiheit bedeute, sei Interpretationssache, sagt der ungarische Justizminister László Trócsányi. Das Disziplinarverfahren der EU gegen sein Land kritisiert er scharf. Ungarn werde in den nächsten Tagen vor dem Europäischen Gerichtshof dagegen klagen.

Herr Minister, das EU-Parlament hat für den Sargentini-Bericht gestimmt. Gegen Ungarn soll ein sogenanntes Artikel-7-Verfahren beginnen, gegen Polen läuft bereits eines. Beide Länder könnten ihr Stimmrecht im EU-Rat verlieren. Sind Ungarn und Polen eine Gefahr für Europa?
Die Geschichte der Artikel-7-Verfahren ist keine Erfolgsgeschichte, sondern eine Geschichte der Spaltung und Schwächung Europas. Darin liegt die eigentliche Gefahr.

«Unsere Weltanschauung ist anders»
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