Unverlässliche Schweiz

Die Schweizer Armee ist nicht mehr verteidigungsfähig. Das widerspricht nicht nur der Verfassung. Man hintergeht damit auch die anderen Staaten.

Das Seilziehen um das Budget und die Weiterentwicklung der Armee (WEA) geht in die nächste Runde. Am Dienstag hat die ­Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats gefordert, dass die Armee in den Jahren 2017 bis 2020 ingesamt 20 Milliarden Franken erhalten soll. Das entspricht 5 Milliarden pro Jahr und ist mehr, als der Bundesrat vorsieht. Entschieden ist noch nichts, doch die Kommission will damit «ein Zeichen setzen» und den Bundesrat «in die Pflicht» nehmen.
Die Forderung der Nationalratskommission ist ein Schritt in die richtige Richtung. Die Wehrbereitschaft der Schweizer Armee wurde in den letzten Jahren systematisch ausgehöhlt. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bun ...