Vatikan des Humanitären

Seit Micheline Calmy-Rey für die Aussenpolitik verantwortlich ist, zeichnet sich diese vor allem durch humanitären und menschenrechtlichen Aktivismus aus. Die Ergebnisse sind weniger beeindruckend als die Medientermine.

Zur Nahost-Friedenskonferenz vom vergangenen Dienstag in Annapolis ist die Schweiz – im Unterschied etwa zu ihren humanitären «Konkurrenten» Norwegen und Schweden – von den USA nicht eingeladen worden, obwohl eine Einladung eigentlich selbstverständlich hätte sein müssen. Offenbar ist aber in Washington der calmy-reysche Drang, an der Weltmacht vorbei eine Rolle im Palästinakonflikt zu spielen – zum Beispiel 2003 mit der sogenannten Genfer Initiative – ungnädig aufgenommen worden.
Und was dieser Tage der Besuch einer hochrangigen EDA-Delegation in Kuba sollte, ist schwer auszumachen. Das Land gehört unter keinem Titel zu den prioritären Zielgebieten der Schweizer Aussenpoli ...