Ventilklausel als Denkanstoss

Die Vor- und Nachteile der Zuwanderung wurden bisher zu wenig thematisiert. Die Personenfreizügigkeit kann keine langfristige Lösung sein.

Die Anrufung der Ventilklausel durch den Bundesrat ist eine gute Gelegenheit, um über eine wirtschaftlich sinnvolle Einwanderungspolitik nachzudenken. Im Gegensatz zum freien Warenverkehr, von dem im Allgemeinen alle Länder profitieren, sieht die Situation bei einem freien Personenverkehr anders aus. Dennoch wird von den Politikern seit der Grundsteinlegung der EU vor über fünfzig Jahren das Hohelied der Personenfreizügigkeit gesungen. Als Vorteile der Einwanderung werden noch immer hohe Wachstumsraten des Volkseinkommens oder ein gutes Bevölkerungswachstum hervorgehoben. Diese Wachstumsraten sagen allerdings nichts über die Vor- und Nachteile einer Zuwanderung aus. Letztlich geht es ...