Verbote machen erfinderisch

Initiativen, die etwas verbieten, sind in der Regel rückwärtsgewandt und haben ungeahnte Konsequenzen. Ein Paradefall ist die Zweitwohnungs-Initiative.

Schon der Begriff «Verbotsinitiativen» muss stutzig machen. Initiativen sollen etwas initiieren, etwas Neues anstossen. Verbote sind das Gegenteil. Initiative Initiativen werden in aller Regel vom Volk abgelehnt, weil sie aus­serhalb des politischen Establishments ergriffen werden. Ganz anders die Verbotsinitiativen. Diese sind negativ aufgeladen und rückwärts orientiert: Entweder soll ein alter Zustand wiederhergestellt oder eine Entwicklung gestoppt werden. Häufig sind die Verbote quantitativ fixiert, sei es bei der Einwanderung, der Zahl der LKW am Gotthard, den Mini­mallöhnen oder neuerdings beim Anteil an Zweitwohnungen. Dazu zähle ich auch die «Abzocker»-Initiative, die vorg ...