Verfassungsschänder am Werk

Beim Thema «Ehe für alle» verdeckt Strafrechtsprofessor Daniel Jositsch die juristischen Tatsachen mit seinen persönlichen Ansichten, um eigenmächtig die Verfassung ausser Kraft zu setzen.

Es ist üblich geworden, dass irgendwelche Personen, die sich mit akademischen Titeln zieren – darunter auch ernsthafte Wissenschaftler –, sich als allein zuständige Verfassungsgesetzgeber aufspielen und versuchen, das «tumbe» Volk Mores zu lehren.
Dabei ist doch klar: In der Schweiz sind allein die Mehrheit der Stimmbürger und kumulativ die Mehrheit der Kantone für den Erlass und die Änderung der Bundesverfassung zuständig. Diese und niemand sonst – auch nicht Verfassungsjuristen, Rechtsprofessoren oder Bundesrichter – haben das Recht, die Macht der Gesetzgebung an sich zu reissen.

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