Verhüten ohne Gummi

Man kann Bundesrat Hans-Rudolf Merz vieles vorwerfen – eine übertriebene Standhaftigkeit gehört nicht dazu.

Man kann Bundesrat Hans-Rudolf Merz vieles vorwerfen – eine übertriebene Standhaftigkeit gehört nicht dazu. Als die Europäische Union Druck aufbaute, das Schweizer Steuersystem angriff (bei uns bestimmen die Kantone die Steuern, und das heisst in einer direkten Demokratie nichts anderes als die Bürgerinnen und Bürger selbst) und schliesslich Verhandlungen darüber einforderte, gab sich der Finanzminister zunächst kategorisch: Es gebe nichts zu verhandeln. Um dann drei Wochen später, wie üblich, einzuknicken.
In solchen Fällen greift die Bundesverwaltung gerne in die psychotherapeutische Wortkiste: «Verhandlungen nein, Dialog ja», lautet jetzt die offizielle Position des Bundesr ...