Verträge mit Eigenleben

Das Stromabkommen zwischen der Schweiz und Europa sollte zum Testlauf für beweglichere Regelungen ­werden. Eine Entwicklung mit unabsehbaren Folgen.

In der Energiepolitik ist seit längerem die ­Rede von einem Stromabkommen mit der EU, das die Schweizer Märkte in weitgehende Harmonie mit den Spielregeln der EU bringen und damit der Schweiz den perfekten Zugang zu «Europa» auf diesem Gebiet ermöglichen soll. Dieses Projekt gilt für viele Politiker auch als eine Art Versuchsanordnung für einen künftigen Rahmenvertrag zur Regelung der Verhältnisse zwischen der Schweiz und der EU. Man sucht eine neue Form der gegenseitigen Abstimmung, die sich einfacher und flexibler weiterentwickeln lässt als die heutigen bilate­ralen Verträge Schweiz - EU. Der Fachbegriff der Politiker heisst institutionelle Regelung, dieser besagt im Prinzip, ...