Vertrauen

Die Vorteile ­eines eigenen Nachrichtendienstes.

Am Wochenende kommt mit der Abstimmung über das neue Nachrichtendienstgesetz eine Frage auf die Stimmbürger zu, die auf den ersten Blick ein Abwägen von Sicherheit und Freiheit erfordert. Soll der Nachrichtendienst des Bundes erweiterte und neue ­Befugnisse erhalten, Informationen zu beschaffen und auszuwerten und mit Privaten, anderen Behörden und ausländischen Instanzen zusammenzuarbeiten? Die Parlamentsmehrheit, die das Gesetz verabschiedet hat, und der Bundesrat sprechen sich dafür aus. Angesichts der Terrorgefahren und anderer möglicher Entwicklungen in internationalen Beziehungen seien die Kompetenzen der Behörde auszubauen.
Das Instrumentarium und die Arbeitsweise des Nachric ...