Vortritt Frau, Rücktritt mit links

Der Ständerat stellt internationales Recht über die von Volk und Ständen geschaffene Bundesverfassung. Über die Winterolympiade sollte trotzdem abgestimmt werden, findet die Mehrheit des Nationalrats.

Von einer reichbefrachteten Session zu sprechen, wäre übertrieben. Der Nationalrat war vor allem damit beschäftigt, persönliche Vorstösse abzuarbeiten – das wichtigste Mittel für Politiker, um sich mediale Aufmerksamkeit zu verschaffen. Da ging es beispielsweise um die Nichtdiskriminierung von Anbindeställen (Erich von Siebenthal, SVP/BE) oder die Schaffung einer bezahlten Mitarbeiterstelle für Parlamentarier (Matthias Aebischer, SP/BE) oder um die Besteuerung von Robotern (Mathias Reynard, SP/VS). Die grünliberale Nationalrätin Isabelle Chevalley wollte Sömmerungsbetriebe, also die Älpler verpflichten, dass diese ihre Herden ...