Vorwärts zum Rahmenabkommen

Nach dem angekündigten Rücktritt von Aussenminister Didier Burkhalter will Bundespräsidentin Doris Leuthard das umstrittene Rahmenabkommen mit der EU unter Dach und Fach bringen.

Es war ein Paukenschlag, der auch Bundespräsidentin Doris Leuthard unerwartet traf. Als ihr der Chef des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Bundesrat Didier Burkhalter, am Dienstagabend letzter Woche ankündigte, er müsse sie am Mittwochmittag kurz sehen, dachte die CVP-Bundesrätin, Burkhalter wolle mit ihr Details zur bevorstehenden EU-Debatte im Bundesrat besprechen. Seit Leuthard zu Jahresbeginn angekündigt hat, dass sie in ihrem Präsidialjahr die Beziehungen zur EU «normalisieren» wolle, arbeiten die Bundespräsidentin und der Aussenminister besser zusammen als auch schon.
Es kam anders: Burkhalter stand pünktlich wie vereinbart bei Leuthard auf der Matte, drü ...