Wächterrat von Strassburg

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte versinkt in einer Fülle von über 150 000 unerledigten Fällen. Trotzdem mischt er sich gerne und ohne Grund in die Gesetzgebungen der einzelnen Länder ein – vor allem auch in der Schweiz.

Grossartig! So meine Reaktion nach der Lektüre eines beeindruckenden Aufsatzes von Bundesrichter Hansjörg Seiler («Menschenrechte – Das trojanische Pferd des demokratischen Rechtsstaats», in: «L’homme et son droit – Mélanges en l’honneur de Marco Borghi»). Hier wird ungeschminkt dargestellt, wie die Demokratie zerstört wird, wenn ein dem islamischen Wächterrat vergleichbarer Menschengerichtshof seine allein selig machende Sicht der Menschenrechte dem Volke als absolute, nicht diskutierbare Wahrheit aufzwingt.
Worum geht es? In Strassburg wirkt der ­Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), bestehend aus 47 Richtern – pro Land ein Richter –, die sich je läng ...