Warten auf Siegenthaler

Der Ausbau der Bahninfrastruktur wird zum akuten Haushaltsrisiko. Wann ziehen die beunruhigten Finanzer des Bundes wieder die Notbremse?

Vor der Abstimmung vom 29. November 1998, als Verkehrsminister Moritz Leuenberger (SP) die Vorlage «Bau und Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs (Finöv)» im Lande beliebt machte, hörte und las das Volk es wörtlich so: «Es ist auch nicht so, dass die Bahnvorlage zu untragbaren Folgekosten führen wird. [...] Die Bahnen werden ihre Betriebskosten vollumfänglich decken und einen Teil der Investition verzinsen und amortisieren müssen. Gemäss unseren Rentabilitätsberechnungen wird dies auch möglich sein.» Weiter im Regierungstext: «Den Kosten der Bahnmodernisierung steht ein hoher Nutzen gegenüber.» 63,5 Prozent der Stimmbürger und 22 Kantone sagten da ...