«Was alle in Europa tun»

Ungarns Justizministerin Judit Varga wehrt sich gegen die Vorwürfe, ihr Land würde in der Krise die Demokratie aushebeln.

Die ungarische Justizministerin Judit Varga verwahrt sich gegen Vorwürfe, ihr Land habe die Coronavirus-Krise genutzt, um einen zeitlich unbegrenzten Ausnahmezustand zu verhängen oder gar die Demokratie auszuhebeln. «Der Ausnahmezustand – bei uns heisst es «Gefahrensituation» – wird aufhören, wenn die Gefahr nicht mehr besteht. Das ist ein objektives Kriterium», sagte Varga im Gespräch mit der Weltwoche. Wann die Epidemie und damit der Notstand enden würden, das werde nicht nur in Ungarn, sondern international «letztlich ziemlich klar sein», so die Ministerin, und fügte hinzu: «Wir sind ja hinsichtlich der Ma ...