Wem die Stunde schlägt

Das Parlament will die Schweizer, die im Spanischen Bürgerkrieg kämpften, rehabilitieren. Mit fragwürdigen Argumenten.

Läuft alles nach Plan, segnet der Ständerat am Donnerstag ein Gesetz zur «Rehabilitierung der Schweizer Spanienfreiwilligen» ab. Der Nationalrat hatte ihm bereits Anfang Dezember zugestimmt, «unterstützt» vom Bundesrat. Mit dem neuen Gesetz werden die Urteile gegen jene Söldner aufgehoben, die im Spanischen Bürgerkrieg (1936—1939) auf Seiten der Republikaner kämpften (für die etwa dreissig Freiwilligen, die sich auf der Gegenseite für den Putschgeneral Francisco Franco engagierten, gilt die Rehabilitierung nicht). Der heute noch gültige Artikel 94 des Militärstrafgesetzes verbietet den Bürgern der neutralen Schweiz fremde Militärdienste.

Wenn das Parlament die rechtmässi ...