Wer solche Kollegen hat, braucht keine Feinde

Eine Woche nach dem harten GPK-Bericht taumelt der Bundesrat nach wie vor. Die Mitglieder der Regierung fallen übereinander her. Was sind die tieferen Ursachen der Regierungsschwäche?

Wenn es eines Beweises bedurft hätte, dass der gegenwärtige Bundesrat keine Kollegialbehörde ist, dann erhielt man ihn am vergangenen Wochenende. Zwei Bundesräte, Moritz Leuenberger und Micheline Calmy-Rey (beide SP), spielten aller Wahrscheinlichkeit nach der Sonntagspresse Hinweise zu, die nur eines zum Ziel hatten: den bereits angezählten Finanzminister Hans-Rudolf Merz (FDP) noch mehr zu belasten und die übrigen Bundesräte zu entlasten. Ist das kollegial? Nachdem die Geschäftsprüfungskommissionen des Parlaments in ihrem Bericht über die UBS-Affäre Merz zwar brutal kritisiert, aber auch den Gesamtbundesrat nicht verschont hatten, hielten es die beiden Sozialdemokraten offenbar ...