«Wir beharren auf unserem Recht»

Der Kanton Bern hat einen Gebetsturm bewilligt, trotz dem Verbot in der Verfassung. Wie ist das möglich?

Seit dem 29. November 2009 ist es in der Schweiz nicht mehr erlaubt, Minarette zu bauen. Das Stimmvolk hat das Verbot mit 57,5 Prozent deutlich angenommen.

Trotzdem hat die bernische Baudirektion vergangene Woche das Gesuch der Islamischen Glaubensgemeinschaft Langenthal gutgeheissen, die auf ihren Gebetsräumen einen Turm montieren will. Die Baudirektion stellt sich auf den Punkt, die Stadt habe dem Baugesuch zugestimmt, noch bevor das Verbot erlassen wurde. Die rechtliche Basis sei erst während des Beschwerdeverfahrens geändert worden. Das Verbot gelte für dieses Gesuch nicht, weil man nach der erstinstanzlichen Bewilligung nicht die Regeln ändern könne.

Das erscheint plausibel. Den ...