Zwei Paar Schuhe

Was geschieht bei einem gewonnenen ­Referendum? Nichts! Was geschieht nach einer gewonnenen ­Volksinitiative? Nichts ist sicher, aber vieles bleibt möglich.

In einer früheren Kolumne habe ich mich kritisch zur Interpretation einfacher Stimmenmehrheiten als «Volkswillen» geäussert. Mein Hauptargument war, dass wir einfach Ja- und Nein-Stimmen aufaddieren, aber nicht die ­dahinterstehenden individuellen Motive erkennen. Heute möchte ich die fundamentalen Unterschiede zwischen Referendum und Initiative herausarbeiten und dabei klarmachen, dass diese Unbestimmtheit des Volkswillens bei Ini­tiativen viel gravierender ist als bei Referenden. In beiden Fällen stimmen wir, jeder für sich, binär mit Ja oder Nein, aber die Bedeutung des Stimmenmehrs ist total unterschiedlich. Das Referendum ist eine Form des Vetos gegenüber neuen Verfassungsar ...