Zwischen Pest und Cholera

Das UBS-Abkommen schadet der Schweiz. Um Schlimmeres zu verhüten, will die SVP nun wider Erwarten zustimmen. Ist die Partei vor den Banken eingebrochen?

Der Vertrag mit den USA in Sachen UBS ist ein Skandalvertrag. Stimmt das Parlament zu, bricht die Schweiz ihr eigenes Recht, indem sie rückwirkend 4500 amerikanische Bankkunden der US-Steuerbehörde ausliefert. So rücksichtslos ist unser Land noch nie mit guten Kunden umgesprungen, die unserer Rechtsordnung vertraut haben. Der Ruf der Schweiz wird auf Dauer beschädigt. Trotzdem – so scheint es – wird die SVP, die zuvor stets beteuert hatte, den Vertrag zu verwerfen, ihn nun genehmigen. Hat sich die Partei vollends als Wischiwaschi-Partei erwiesen? Hat sie aus Populismus zuerst die Kraft der Unbeugsamen gespielt, um jetzt unter dem Druck der Grossbanken umzufallen?

Eine Kehrtwende ist ...