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La Weltwoche
Mehrere AfD-Abgeordnete haben erneut eine USA-Reise unternommen, um sich mit Vertretern der Republikanischen Partei und der Trump-nahen Maga-Bewegung zu vernetzen. CDU und CSU werfen der AfD in diesem Zusammenhang vor, gezielt gegen die Bundesrepublik Stimmung zu machen – und sprechen von einer «Anti-Deutschland-Diplomatie».
MICHAEL KAPPELER / KEYSTONE
Besonders deutlich wurde der CSU-Abgeordnete Alexander Hoffmann. Im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin Spiegel warf er der AfD vor, Auslandsreisen zu missbrauchen, «um im Ausland Stimmung gegen Deutschland zu machen». Das Kalkül sei eindeutig: «Nur wenn die Menschen möglichst viel Destabilisierung erleben, kann die AfD Wahlerfolge feiern.» Die Bundestagsverwaltung solle daher prüfen, wie sich ein solcher Missbrauch künftig unterbinden lasse.
Zu der Reisegruppe gehören laut Bericht unter anderem Markus Frohnmaier, Fraktionsvorstandsmitglied im Bundestag, sowie Kay Gottschalk, stellvertretender AfD-Bundessprecher. Beide sind bereits mehrfach durch die USA gereist, um sich mit republikanischen Funktionären, Beratern, Aktivisten und Think-Tankern zu treffen.
Der CDU-Aussenpolitiker Knut Abraham warnte im Spiegel vor einem «diabolischen Zusammenwirken» zwischen der AfD und Trumps Bewegung: Die Maga-Bewegung wolle die wirtschaftliche Kraft der EU brechen. Das Motiv der AfD ziele auf die politische Stärke Brüssels. «Die AfD bekämpft die EU von innen und Maga von aussen. Das ist eine veritable Bedrohung für die Grundlage unseres Wohlstands und Friedens – die Europäische Union.»
Auch Roderich Kiesewetter, CDU-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, äusserte sich besorgt. Er sieht in der Auslandsstrategie der AfD den Versuch, «unsere Demokratie auszuhöhlen». Die Partei nutze gezielt die Freiheiten der Demokratie, um diese zu delegitimieren. Kieswetter: «Ich bin weiter der Meinung, dass ein Überprüfungsverfahren der Partei sinnvoll ist, und unterstütze diese notwendigen Bemühungen.»