Friedenszeichen für die Ukraine

US-Präsident Donald Trump will -seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin in Budapest zu einem neuerlichen Gipfel treffen. Leute, die mit den Vorgängen und Hintergründen vertraut sind, sehen darin die sich verdichtende Wahrscheinlichkeit eines Friedens in der Ukraine. Warum auch nicht: Es scheint, es könnte sich ein Paket zusammenfügen, eine Gemengelage, die ein Ende dieses Kriegs in greifbare Nähe rückt. 

Friedenszeichen für die Ukraine
Illustration: Fernando Vicente

Aussenpolitik muss realistisch, manche würden sagen: zynisch betrachtet werden. Aus einer Wirklichkeitsperspektive wäre mit Blick auf die Ukraine wohl Folgendes zu notieren. Erstens: Die Amerikaner haben ihre Ziele erreicht, wesentliche Interessen durchgesetzt. Die Europäer kaufen amerikanisches, nicht mehr russisches Gas. Ausserdem sind sie -grosse Abnehmer amerikanischer Waffen. 

Zweitens: Russlands Präsident Putin -nähert sich dem Punkt, an dem seine Forderungen erfüllt werden können, ohne dass er den Krieg noch weiter eskaliert. Die Verschärfung der Bombardierungen in den letzten Wochen sind vielleicht der Versuch, vor einem baldigen Friedensschluss noch möglichst viel herauszuholen. Russlands Wirtschaft verkraftet den Krieg bis jetzt, aber die Probleme mehren sich. 

Bis jetzt konnte sich Putin darauf verlassen, dass Indien und China seine Rohstoffe -kaufen. Doch Trump hat den Druck verschärft, so dass dem Kreml Einbussen drohen. Putin ist nicht so allmächtig, wie er im Westen dargestellt wird. Auch er kann es sich nicht leisten, die Unterstützung der Eliten und der Bevölkerung zu verlieren. Noch hat er sie. Mit einem Frieden bieten sich Fluchtwege aus den Sanktionen und der Isolation. 

Drittens: In der Ukraine zeichnet sich ein Machtwechsel ab. Die Tage Wolodymyr Selen-skyjs scheinen gezählt. Man verhandelt offenbar bereits über einen gesichtswahrenden Abgang. Der Präsident braucht persönliche Sicherheit und ein garantiertes Auskommen. Von einer Verfilmung seines Lebens ist die Rede. Die Tantiemen wären auch der Deckmantel für die bereits getätigte Anhäufung anderweitigen Vermögens. 

Unter Selenskyjs möglichen Nachfolgern fällt derzeit der Name des früheren Armeekommandierenden Walerij Saluschnyj am häufigsten. Wir bewegen uns da allerdings auf dem glitschigen Terrain von -Spekulationen. Das Erfreuliche: Insgesamt scheinen sich Entwicklungen zusammenzufügen, die Auswege liefern aus einem Unheil, das sich die Beteiligten, mit Ausnahme der USA, nicht -leisten können. 

Die Frage ist, ob der Gipfel von Budapest die Hoffnungen ähnlich enttäuscht wie das Treffen von Alaska vor einigen Monaten. Damals soll eine Einigung zwischen Russland und den USA bestanden haben, von der sich Trump dann allerdings während der Gespräche löste. Welchen Streitpunkt der Dissens betraf, wissen wir nicht, aber einen zweiten Fehlschlag wird man sich nicht leisten wollen. 

Schauen wir also über das politische Getöse und den Schaum der Rhetorik hinweg, sind ernsthafte Grundlagen für einen Friedensschluss zu erkennen. Paradoxerweise könnten gerade die russischen Militär-Eskalationen aus letzter Zeit Vorboten einer diplomatischen Beendigung des Krieges sein. Deuten wir es optimistisch: Putin, der nicht so unschlau ist, wie seine Kritiker sich einreden, hat ebenfalls gemerkt, dass sich die Zeitfenster schliessen. Als St. Petersburger ist er dem Westen, ist er -Europa zugeneigt. Man darf vermuten, dass er der Kälte, in die er sich stürzte, entkommen will. 

Wir werden es sehen. Jedenfalls stehen die Aussichten günstiger als auch schon. Sollte der Durchbruch klappen, wäre dies nach dem fragilen Frieden in Nahost ein weiterer spektakulärer Erfolg für den amerikanischen Präsidenten. Mit dem Zuckerbrot der -Diplomatie und der Peitsche seiner Macht und -seiner Tomahawks könnte Trump nun auch hier als Friedensbringer vom Platz gehen. Der Nobelpreis wäre ihm wohl nicht zu nehmen. 

Und: Putin hätte jetzt die einmalige -Chance, zur Reparierung der Beziehungen, dem US-Kollegen, der in seiner grundsätzlichen Offenheit gegenüber Russland alle Republikaner seit Abraham Lincoln in den Schatten stellt, zu dieser so heiss begehrten Trophäe zu verhelfen. Wenn den altgedienten Testosteron-Politiker im Kreml noch nicht alle politischen -Instinkte verlassen haben, wird er sie sich nicht entgehen lassen.

Ein Kriegsende in der Ukraine würde endlich die Atmosphäre in der EU entkrampfen. Es böte sich die Möglichkeit, die massiv vergifteten Beziehungen zu Russland zu normalisieren. Die noch tonangebenden EU-Kreise scheinen sich bis jetzt nicht besonders viele Gedanken über den Krieg hinaus gemacht zu haben. Diese Verweigerungshaltung hat einen hohen Preis, -politisch wie wirtschaftlich. 

Man begnügte sich damit, eine möglichst scharfe, sich moralisch als überlegen empfindende Haltung gegenüber Putin an den Tag zu legen. Der Moralismus regiert, nach wie vor, und der Realismus kommt zu kurz. Auch deshalb hat sich die EU, was die Beilegung dieses Konflikts angeht, komplett an den Rand gespielt. Ausgerechnet Trump, der Politiker, an dem man sich hier gerne die Schuhe abputzt, bahnt jetzt den Weg.