Kein Nachtragskredit für F-35-Kampfjets: EU-Turbos lassen VBS-Chef Martin Pfister im Stich

Martin Pfister hatte am Freitag einen schweren Stand im Bundesrat. Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, soll der Chef des Verteidigungsdepartements (VBS) seinen Kollegen einen Zusatzkredit von 1.3 Milliarden Franken beantragt haben, um 36 Kampfjets des Typs F-35 bestellen zu können. Pfisters Anliegen wurde aber abgelehnt. Dem Vernehmen nach soll es mehrere Mitberichte gegeben haben.

Bundesrat Martin Pfister spricht waehrend einer Medienkonferenz zur Vernehmlassung zur sicherheitspolitischen Strategie der Schweiz und zum weiteren Vorgehen bei der Kampfflugzeugbeschaffung F-35A, am Freitag, 12
© KEYSTONE / PETER KLAUNZER

Rein arithmetisch heisst das, dass Pfister auch von den EU-Turbos in der Landesregierung im Stich gelassen wurde. Der Mitte-Bundesrat bildet mit den beiden SP-Bundesräten Beat Jans und Elisabeth Baume-Schneider sowie FDP-Bundesrat Ignazio Cassis eine Mehrheit, die sich im EU-Dossier gegen die bürgerlichen Bundesräte Karin Keller-Sutter (FDP) sowie Guy Parmelin und Albert Rösti (beide SVP) durchzusetzen vermag.

Geht es um die Sicherheit der Schweiz, kann sich Pfister indes nicht auf seine EU-Freunde verlassen. Vor allem dann nicht, wenn eine zusätzliche Milliarde in die USA unter dem von den EU-Turbos verhassten Präsidenten Trump fliessen soll. Das ist vor allem bitter, weil der VBS-Chef am Freitag erneut bestärkte, dass auch die 36 Kampfjets nicht ausreichen, um den Luftraum ausreichend zu schützen.

Pfisters beantragter Zusatzkredit wäre nötig, nachdem sich der von unter seiner Vorgängerin Viola Amherd ausgehandelte «Fixpreis» von 6 Milliarden Franken als alles andere als fix herausgestellt hat. Der vom Volk 2020 genehmigte Kredit reicht aufgrund der Teuerung und der enormen Nachfrage nur noch für rund 30 Flieger.