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La Weltwoche
Eine Jury in North Dakota hat Greenpeace vor Gericht zu einer Strafe in Höhe von mehreren Hundert Millionen Dollar verurteilt. Hintergrund ist eine Klage des Pipeline-Konzerns Energy Transfer, der Greenpeace Verleumdung, Hausfriedensbruch und zivilrechtliche Verschwörung im Zusammenhang mit Protesten gegen die Dakota Access Pipeline vorwarf.
CLEMENS BILAN / KEYSTONE
Laut den Klägern hat Greenpeace bewusst Falschinformationen über das Pipeline-Projekt verbreitet und Proteste organisiert, um den Bau zu stoppen. Greenpeace bestreitet diese Vorwürfe und sieht in dem Urteil einen Angriff auf die Meinungs- und Protestfreiheit. «Wir wissen, dass dieser Kampf noch nicht vorbei ist», erklärte die leitende Rechtsberaterin der Organisation, Deepa Padmanabha. Ob Greenpeace Berufung einlegt, ist noch unklar.
Die Strafe könnte die Umweltorganisation finanziell schwer treffen. Greenpeace USA bezeichnete die Klage als missbräuchlich und als Versuch, «fünfzig Jahre Umweltaktivismus zu beenden».
Das Verfahren geht auf Proteste in den Jahren 2016 und 2017 zurück, als Umweltaktivisten und indigene Gruppen gegen den Bau der Pipeline demonstrierten. Der Sioux-Stamm von Standing Rock hatte argumentiert, dass die Leitung eine Bedrohung für die Wasserversorgung darstelle. Trotz der Proteste wurde die Pipeline 2017 in Betrieb genommen.