Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hält trotz juristischer Rückschläge an ihrem umstrittenen «Albanien-Modell» fest. Vor Anhängern ihrer Partei Fratelli d’Italia erklärte sie am Wochenende in Rom: «Es läuft genau so, wie ich es euch immer gesagt habe: Die Zentren in Albanien werden funktionieren.»
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Die Regierung in Rom hatte beschlossen, Asylverfahren künftig ausserhalb der EU abwickeln zu lassen – konkret in der albanischen Hafenstadt Shengjin und im Abschiebelager Gjader. Die Einrichtungen sollen vor allem abgelehnte Asylbewerber aufnehmen, noch bevor diese italienischen Boden betreten. Die Umsetzung stockt jedoch: Gerichtsurteile aus Italien und der EU hatten das Projekt mehrfach gestoppt. Meloni spricht von «politisierter Justiz» und machte die Richter für eine Verspätung von anderthalb Jahren verantwortlich.
Die Einrichtungen, deren jährliche Kosten derzeit mit rund 130 Millionen Euro beziffert werden, stehen bislang weitgehend leer. Dennoch sieht Meloni in dem Modell ein zentrales Element ihrer Migrationspolitik – und verweist auf wachsenden Rückhalt in Europa. Erst kürzlich hatten sich die EU-Staaten in Brüssel grundsätzlich darauf verständigt, den Druck auf abgelehnte Asylbewerber zu erhöhen und Abschiebezentren in Drittstaaten wie Albanien zu ermöglichen. Eine endgültige Entscheidung der EU steht allerdings noch aus.