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La Weltwoche
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig will ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren möglichst rasch umsetzen. «Wenn es nach mir geht: So bald wie möglich», sagte die SPD-Politikerin im Interview mit der Neuen Westfälischen auf die Frage nach dem Zeitpunkt einer solchen Regelung.
JENS KALAENE / KEYSTONE
Zunächst müssten jedoch die Koalitionspartner in der Bundesregierung zustimmen. «Wir haben als SPD ja zwei Koalitionspartner: CDU und CSU sprechen beim Thema Social Media nicht mit einer Stimme», sagte Hubig. Zudem arbeite eine Expertenkommission unter Leitung der schleswig-holsteinischen Bildungsministerin Karin Prien an Vorschlägen. Ergebnisse würden im Sommer erwartet.
Hubig betonte, es gehe nicht um überstürzte Entscheidungen. Es brauche jetzt «keine Schnellschüsse – sondern Regelungen, die in der Praxis funktionieren.» Das von der SPD vorgeschlagene Modell sehe vor, Kinder und Jugendliche schrittweise an soziale Medien heranzuführen. «Und selbstverständlich sollen sich auch Kinder unter 14 weiterhin im Netz informieren können. Aber dafür brauchen sie kein Tiktok oder Instagram, wo ihnen permanent was in die Timeline gespielt wird.»
Auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst drängt auf rasche Schritte. «Das Thema wurde in den letzten Wochen sehr grundsätzlich diskutiert, wir müssen jetzt schnell handlungsfähig werden, um unsere Kinder besser zu schützen», sagte der CDU-Politiker der Neuen Osnabrücker Zeitung. Es gehe um ein «klares Zeichen der Mitte für eine Altersbeschränkung von Social Media und für die Gesundheit unserer Kinder».
Wüst forderte zudem mehr Verantwortung von den Plattformbetreibern. «Es wird höchste Zeit für eine wirksame, abgestufte Altersbeschränkung für Social Media, die Kinder im Alltag auch praktisch schützt und Jugendlichen einen sicheren Zugang zu den Chancen im digitalen Kommunikations- und Informationsraum bietet.»